Dobrindt-Ministerium will selbstfahrenden Verkehr regeln

Das Bundesverkehrsministerium erarbeitet derzeit einen Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren. Aber derzeit überweigt die Sepsis der Autofahrer....

Selbstfahrende Autos werden im Autoland Deutschland nach wie vor äußerst skeptisch gesehen. So hat die Hälfte der Deutschen Angst davor, sich in ein selbststeuerndes Fahrzeug zu setzen, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov ergab. Das Bundesverkehrsministerium erarbeitet derzeit einen Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren. Die deutschen Autobauer begrüßten die Pläne. Auch Datenschützer dringen auf einen gesetzlichen Rahmen. Zugleich fordern sie, die Datenspeicherung klar zu regeln.

Anfang Juli hatte es - ein Modell des Herstellers Tesla war mit einem Lkw-Anhänger zusammengestoßen. Der Zwischenfall blieb offenbar nicht ohne Wirkung. Derzeit erwartet lediglich ein Dritte l(34 Prozent) der von Yougov Befragten mehr Sicherheit durch autonom fahrende Wagen. In einer ähnlichen Umfrage des Instituts TNS Emnid von Mitte Juni waren es noch 41 Prozent.

Nach Informationen des "Handelsblatts" plant das Verkehrsministerium unter anderem, dass der Fahrer sich auf das System verlassen darf, aber stets aufmerksam bleiben und notfalls eingreifen muss. Die Mehrheit der Deutschen sprach sich dafür aus, die Hersteller in die Pflicht zu nehmen. In der Yougov-Umfrage betonten etwa drei Viertel, dass bei Unfällen mit selbstfahrenden Autos der Hersteller ganz oder mindestens zur Hälfte die Hauptverantwortung tragen müsse.

Der Branchenverband VDA forderte die Bundesregierung auf, schnell über die Gesetzespläne zu entscheiden. Dann könne Deutschland "das erste Land sein, das den rechtlichen Rahmen für den Betrieb automatisierter Fahrzeuge auf der Straße schafft", sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann dem "Handelsblatt" (Dienstag). Die Linke forderte, zunächst die grundsätzliche Debatte über autonomes Fahren abzuwarten, bevor ein Gesetz erlassen werde. Der Linke-Obmann im Bundestags-Verkehrsausschuss, Herbert Behrens, warf Minister Dobrindt vor, "den kriselnden Automobilherstellern eine neue Spielwiese für Profite zu eröffnen". (dpa)

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